Nach 598 Tagen im Amt hat Bundespräsident Christian Wulff seinen sofortigen Rücktritt als Staatsoberhaupt bekannt gegeben. Er zog damit die Konsequenz aus dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Hannover zur Aufhebung seiner Immunität. Eine wochenlange Affäre war Wulffs Entscheidung vorausgegangen.
Wulff hatte nach den Vorwürfen, gegen die niedersächsische Verfassung verstoßen zu haben, zurecht in der Kritik gestanden, weil er das Parlament und die Medien mehrfach getäuscht hatte und versuchte, direkten Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen.
Horst Seehofer als amtierender Bundesratspräsident wird das Amt von Christian Wulff solange vertreten, bis ein neuer Bundespräsident gewählt ist. Es wäre sehr wünschenswert, wenn endlich einmal die Gelegenheit genutzt würde, einen parteiunabhängigen Bundespräsidenten einzusetzen.
Das war ja voraussehbar und wohl auch beabsichtigt. Es würden sich sicher noch mehr hochrangige Politiker finden lassen, die man dann als Sau durchs Dorf bis zum Schlachthof treiben könnte, wenn man es wollte. Wir haben ja sonst keine Probleme in unserem Land. Hier ein Link, einfach mal ansehen und drüber nachdenken, ob es nicht tatsächlich andere Gründe gab, die Hatz auf den Bundespräsidenten zu eröffnen. Ich bin sicher kein Fan von ihm, ich schließe mich da gerne Andreas Popp von der Wissensmanufaktur an – alles nur Politikdarsteller. Auch der Vorgänger Köhler hat ja wohl Dinge gesagt, die schließlich zu seinem Rücktritt führten, oder nicht? So jetzt aber hier den Link:
http://hinterfragen.wordpress.com/2012/02/17/13-01-2012-christian-wulff-warum-der-bundesprasident-wirklich-zum-abschuss-freigegeben-wurde/
Die Aussagen des verlinkten Videos halte ich für sehr weit hergeholt und nicht begründet.
Ich empfinde die gezeigten Kommentare von Wulff nicht wirklich als so “brisant”, dass man dafür eine solche Medienkampagne inszenieren muss. Am Ende hat sich Wulff doch immer so verhalten, wie es die Bundesregierung von ihm verlangt hat: Er hat alle Gesetze unterschrieben, die ihm vorgelegt wurden.
Zu behaupten, dass diese Zitate der einzige und wirkliche Grund wären, halte ich demnach für sehr gewagt.
Das klingt zwar einleuchtend, aber wie würden Sie dann begründen, dass andere Politiker, die scheinbar noch mehr auf dem Kerbholz haben, nicht angeprangert werden? Also weshalb gerade Wulff, wenn es gemäss Aussagen in dem Videodokument noch so viel anderes aufzuklären gäbe? Oder würden Sie diese beschuldigenden Behauptungen in Zweifel ziehen?
Weil andere Politiker leider noch nicht ins Fadenkreuz der Medien gekommen sind (teils aufgrund ihrer Beziehungen, teils aus Faulheit der Journalisten und großteils sicher aus Gründen, die ich nicht kenne).
Ist ein Politiker das erstmal, wird genau recherchiert, schaukeln sich die Medienberichte gegenseitig hoch und die Debatte verselbstständigt sich.
Dann müssen selbst befreundete Medienvertreter auf den Zug aufspringen, um nicht aufzufallen.
Aber das ist nur meine Meinung dazu…
Hier geht mal wieder ein guter Mensch.
Es gibt so viele Politiker die sollte auch gehen.
Fischer zum beispiel.Wurde er zum Rücktritt bewegt.Wie bekannt geworden ist der er Polizisten verbrügelt hat.
Musst ein Herr Gisy zurücktretten bei dem man heraus gefunden hat das er ihn der Ex DDR Menschen verkauft hat.
Sie waren oder sind immer noch im Amt.
Was ist denn mit Riester.Er brachte die Riester Rente heraus.Aber war auch gleichzeitig bei einer Versicherung die sie mit gewinn weiterverkauft hat.
Oder Kohl.Er bekommt weiterhin Geld.Obwohl bekannt ist das es Schwarzgeld gab ihn seiner Partei.
Bis heute weigert er sich es preis zugeben von wem das Schwarzgeld so alles ist.
Oder wie wahr es denn mit dem Politiker aus Bayern.Bis zu seinem Tod gab er nicht zu das er Schwarzgeld genommen hat.
Wo bitte wurde er da zum Rücktritt bewegt.
Christian Wulff ist ein mensch wie du und ich.Er Baut ein haus.Nimmt hilfe ihn anspruch.
Und was passiert.Genau das macht man ihm zum Vorwurf und erreicht das er zurücktritt.
Mal sehen wer noch Dreck am Stecken hat von unseren Politiker.Und wer auch gezungen wird zurück zu treten.
Da wird bei viele doch schon ehr der Mandel des Schweiges darüber gelegt.
Man sollte auch die Politiker entfernen die nicht gut sind für diesen Staat.
Da haben wir bald keine Politiker mehr.
So sehe ich das.
Ich würde mal sagen jeder unsere Politiker hat bestimmt auch seine Leichen im Keller.
Ich erinnere nur mal an denn Politiker der ilegal beschäftigt hat.Musst er denn seinen Hut nehmen.
So weit ich weiss wurde er angehört.Er hat seine Abgaben bezahlt und gut ist es gewesen.
Der Politiker ist immer noch ihm Amt.
Die Politik ist für mich so glaubwürdig wie Schnee der im sommer bei 30 Grad im Schatten auf der Strasse für 7 Stunden liegt.
Entschuldige, aber die Wulff-Affaire ist nicht mit einem Normalbürger zu vergleichen.
Wulff hat sich als Minister- und Bundespräsident an die Gesetze und die Verfassung zu halten. Genau das hat er eben nicht gemacht.
Er hat sich wahrscheinlich der Vorteilsnahme im Amt schuldig gemacht, er hat das Parlament und die Medien mehrfach getäuscht und versucht, direkten Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen. So jemanden hat im Amt des Staatsoberhauptes meiner Meinung nach nichts zu suchen!
Wenn man es so sehen will dann müsste jeder Politiker in unserem Land zurück treten.
Jeder Politiker hat seine Leichen im keller.
Zu dem Rettungschirm für Europa.Wir haben es doch erst ermöglichst.
Die Bürger dieses Landes.
Glaubst du wirklich für die Politiker ist es von interesse was du denkst.
Es ist doch für unsere Politiker so innteresant wenn es darum geht das du sie wählst.
ansonsten ist es im unwichtig was du denkst.
Sie S 21.
Hier wurde durch denn Volksentscheid angeblich für S 21 gestimmt.
Oder in Hamburg.angeblich auch durch Volksentscheid bestimmt.
Wer hat da denn Gewält.Nicht die am rande des Sozialen lebt.Es waren die Menschen die das Geld hat.
Es war ihr Wille.Und nicht der Wille des Volks.
Mit Griechenland war schon vorher bekannt.
Jetzt wo es zu spät ist da werden manche wach.
Wie ich vor gut 15 Jahre gesagt habe das wir ihn Deutschland eine Armut bekommen werden.
Da wurde ich ausgelacht.In Deutschland und Armut.Du spinnst doch.
Kein Politiker wollte mir zu hören.Du solltest auch mal das lesen was zwischen denn Zeilen steht.
Da steht oft viel mehr als man denken mag.
Zu Griechenland.wenn wir das Land fallen lassen dann ist der Schwarze Freitag 1929 ein Sommerausflug gewesen.
Diese Aussage halte ich so für zu undifferenziert. Man kann nicht pauschal jeden Politiker des Landes unter Generalverdacht stellen, egal ob er Bundestagsabgeordneter oder Kreistagsabgeordneter ist.
Das ändert aber nichts daran, dass aus meiner Sicht kein Politiker ein Amt zu bekleiden hat, der so gravierend gegen geltendes Recht verstößt.
Nur, weil es die Mehrheit evtl. so macht, dürfen wir das doch nicht als unseren Standard übernehmen.
Die Griechenlandrettung verstößt ebenfalls gegen geltendes (Europa-)Recht und ich finde, dass wir auch dies nicht dulden dürfen.
In einem Staat, in dem das Recht die tragenden Säule ist, darf es nicht toleriert werden, dass die Entscheidungsträger gegen dieses Recht verstoßen.
Zu Jürgen Dickenscheid und seinem Film.
Es ist schon lange bekannt das die Presse das was unangenhem ist von der Politik gessagt bekommt.Das sie es nicht schreiben oder zeigen dürfen.
erinnern wir uns nur an denn jetzigen Krieg.
In dem Deutsche Soldaten beteiligt sind.
Es wird um nicht denn Bundesbürger gegen eine aufzubringen vieles verheimlicht.
Die Presse würde ich wirklich sagen ist nicht mehr frei.
Bild lebt von auflagen.Je grausamer sie sind um so besser die auflage und verkauf.
denken wir doch nur an die grossen Beben.
Ich kann mich nioch darne erinnern wie Bild Gross geschrieben haben.
Es Starben 22.000 Menschen.
am Ende waren es gerade einmal 500.
Aber Bild entschuldigete sich nicht.Und ging zum Tagesgeschäft über.
So auf die art und weiss.Kann doch mal passieren.
Nun ja, mag ja sein. Aber man sollte alle Dinge immer von zwei Seiten sehen. Auch wenn das Video vom Kopp-Verlag kommt, der ja allgemein als rechtslastig gilt. Nur was zur Zeit unsere Regierung mit Unterstützung der Opposition macht, müsste eigentlich auch öffentlich als Sau durchs Dorf getrieben werden. Das wäre wichtiger. Ihr ruft ja selbst zur Demo gegen den ESM auf. Das ist wichtig und richtig. Hätten die Medien, insbesondere die Parlaverstunden vom Will, Maischberger, Illner, Jauch usw. nicht ständig sich mit Diskussionen um Wulff beschäftigt, sondern mehr auch mit Gegnern des Euro-Rettungswahnsinns über ESM und die drohende EU-Diktatur diskutiert, wäre das wesentlich sinnvoller und informativer für die Bevölkerung gewesen, als immer die gleichen und neu ausgegrabenen Verfehlungen des Bundespräsidenten breit zu treten. Und ich bin der Überzeugung, dass es doch einen anderen Hintergrund gibt, dass der Mann weg musste, ob es das ist, was in dem Kopp-Video vorgebracht wird, weiß ich auch nicht. Aber wenn die Medien wirklich wollten und recherchieren dürften, würden sich bestimmt noch ganz andere hochrangige Volksvertreter finden lassen, denen man irgendwelche Verfehlungen nachweisen könnte.
Wahrscheinlich schlagen die Piraten Georg Schramm zur Wahl vor, das wäre was!:
http://www.radikalansatz.de/2012/02/17/georg-schramm-als-bundesprasident/
Das halte ich momentan leider noch für unwahrscheinlich, würde mich aber riesig freuen, wenn er tatsächlich nominiert würde!