Prof. Dr. Schachtschneider: Verfassungsbeschwerde gegen den ESM

Die Rede von Kundgebung Prof. Dr. Schachtschneider am Samstag, den 30. Juni 2012, in Karlsruhe im Anschluss an die Übergabe der Verfassungsbeschwerde gegen ESM/ESFS an das BVerfG seitens: Prof. Dr. Wilhelm Hankel, Prof. Dr. Joachim Starbatty, Prof. Dr. Wilhelm Nölling, Dr. Bruno Bandulet, RA Dr. Wolfgang Philipp und Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider.

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5 Antworten zu Prof. Dr. Schachtschneider: Verfassungsbeschwerde gegen den ESM

  1. Peter schreibt:

    Prof. Dr. Schachtschneider unterstützt PRO-Köln, eine rechte-Partei. die nazis können sich momentan gut einbringen ohne direkt die parolen zunutzen. fragwürdig sind natürlich auch alle organisation die schachtschneuder unterstützt und auftritt. dazu gehören NuoViso, KoppVerlag, Compact Magazin (wo auch schon Ken Jebson von KemFM war. ich halte Ken aber nicht für rechts),
    Prof. Dr. Schachtschneider tritt wegen seiner politischen rechten meinung nicht in den öffendlichen Propaganda Medien auf wie z.b. bei ARD, ZDF, RTL und co.

    • TheRealStories schreibt:

      In dieser Thematik geht es doch nicht um irgendwelche Ideologien, sondern um die juristische Frage, ob der ESM mit dem Grundgesetz vereinbar ist oder nicht. Schachtschneider vertritt wie zahlreiche andere Juristen die Auffassung, dass der ESM gegen das Grundgesetz verstößt.
      Dabei spielen politische Richtungen, ob links oder rechts, doch keine Rolle.

      • Max schreibt:

        Richtig, aber es ist natürlich einfacher, alles gleich in ein Schubladen-links-rechts-Denken einzuordnen als sich mit Inhalten zu beschäftigen… ;)

  2. Ich frage mich wirklich, wer noch auf diese Nazi-Masche reinfallen soll. Sobald eine kritische Stimme in Deutschland auftaucht, die kompetent und vehement die Entscheidungen der Regierung in Frage stellt, wird kurzerhand das Nazi-Karnickel aus dem Hut gezogen. Es handelt sich hier um das ‘Argumentum ad Hominem’ (bitte mal bei Wikipedia nachlesen). Die Person soll diffamiert werden, um ihre Meinung zu diskreditieren. Wer auf diese schleimige Masche reinfällt, ist zu bedauern.

    • Ulrich Franz schreibt:

      Lieber Jürgen, dass der ESM mit allen rechtlchen und politischen Mitteln bekämpft werden muss, ist offenkundig und selbsrverständlich. Aber dieser Kommenentar ist wieder einmal einer von Deinen so schnell hingeschriebene undifferenzierten – ohne Nachdenken – Kommentareb. DU willst es offenkundig nicbt verstehen – nach vielen Debatten, wo Du Dich des öfteren bereits in die Nesseln gesetzt hast, lässt dies derzeit nur diesen Schluss zu -, mit Faschisten, Nationalsozialisten, etc. macht mensch keine gemensamen Sachen. Das hat überhaupt nichts mit Masche zu tun, sondern mit notwendiger Differenzierung und Distanzierung. Und bei Personemn, die mit rassistischem, fremdenfeindllchen und und …. Gedankengut sympathisieren oder dies gar unterstützen, ist zumindest Vorsicht oder gar Skepsis angebracht. Oder würdest Du kompetente Nazis mit durchaus richtigen Argumentationen (allerdings auf einer völlig anderen intoleranten Denkweise / Basis) für unterstützenswert halten?? Dann ist bei deren absoluten Herrschaftsanspruch die (noch vorhandene) Demokratie direkt auf Friedhof.

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